Statement von Steffen Feldmann

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Finanzierung der Wohlfahrtsverbände hat sich einstweilen vertagt. Die angekündigten Zeugenbefragungen u.a. von Burghardt Siperko, der im Land Mecklenburg-Vorpommern nach der Wende die sozialen Dienste und die LIGA mit aufgebaut hat, wurde verschoben. Somit konnte die Caritas im Moment nicht zur Klärung von Vorwürfen und Unklarheiten beitragen. Nach den letzten Befragungen ist allerdings in der Öffentlichkeit ein, aus unserer Sicht, unzutreffendes Bild über die Struktur der Wohlfahrt und die Umstände des Aufbaus der LIGA-Verbände nach der Wende entstanden. Das wollen wir nicht unkommentiert stehen lassen.

Die Caritas war von Anfang dabei und möchte deshalb Einblicke in die Entwicklungen und Abstimmungen im Kontext des damaligen Aufbaus der sozialen Infrastruktur aus der Sicht eines "Zeitzeugen" geben. Die derzeitige Diskussion in der Öffentlichkeit und Teilen der Politik werden der Rolle der Wohlfahrt aus Sicht der Caritas nicht gerecht. Das ist allerdings auch die eigene Schuld. Die bisherige Kommunikation der Wohlfahrt hat nicht ausreichend zum Verständnis der Zusammenhänge beigetragen und mitunter sogar Verwirrung gestiftet.

Sie fragen sich vielleicht, warum die Liga nicht gemeinsam Rede und Antwort steht. Wir sind uns in der Liga einig, dass wir alle zur Aufklärung und zur Weiterentwicklung beitragen wollen. Gleichwohl sind die Verbände in die Thematik unterschiedlich involviert - auch durch das Verhalten und Vorfälle bei einzelnen örtlichen Gliederungen von Wohlfahrtsverbänden. Deshalb war es uns wichtig, jetzt als Caritas Stellung zu beziehen.

Wir wollen unsere Sicht auf die Vergangenheit erläutern und zu allen kritischen Anfragen Rede und Antwort stehen. Darüber hinaus soll die Bedeutung und die künftige Rolle der Wohlfahrt aus Sicht der Caritas umrissen werden. Damit möchte die Caritas einen Beitrag leisten, um verloren gegangenes Vertrauen wieder herzustellen. Aus Sicht der Caritas gibt es deshalb keine Alternative zur lückenlosen Aufklärung und zu Offenheit und Transparenz. Die Caritas sieht die Bringschuld hier auf Seiten der Wohlfahrt.

Burghardt Siperko wird nun aus seiner Sicht als Zeitzeuge über die Entwicklung der sozialen Arbeit und die Verwendung der Landesmittel berichten. Anschließend wird Frau Prof. Dr. Kostka unsere Vorschläge für die zukünftige Gestaltung des Verhältnisses von Staat und Freier Wohlfahrtspflege in Form eines 10-Punkte-Planes vorstellen.

Wir stehen Ihnen anschließend für alle Fragen zur Verfügung.

Schwerin, 21.11.2018